Gesetz zur Sanierung und Abwicklung von Instituten und Finanzgruppen (SAG)
Das sollten Sie wissen, wenn Sie Banken und Versicherungen Ihr Vermögen anvertrauen.
Schon 2015 unter der Merkel Regierung wurde dieses "Gesetz" erlassen. Also rund 7 Jahre nachdem die US Bank Lehman & Brother pleite ging und eine weltweite Immobilien - und Wirtschaftskrise auslöste. Im Zuge dessen wurde von Merkel zur Rettung allein der deutschen Banken diesen rund 600 Milliarden Euro an Steuergeldern in die Kassen gespült, bzw. diese Summe des deutschen Volksvermögens dem deutschen Steuerzahler enteignet. Mit dem SAG können Banken auf Anordnung der Regierung jeden Privatanleger enteignen, ohne Möglichkeit Rechtsmittel dagegen einzulegen. Dies gilt für Girokonten, Sparbücher, Sparverträge, Fest- und Tagegelder, Aktien, vermögenswirksame Leistungen usw.
Der "Faktenchecker" Correctiv stellt dazu folgende Behauptung auf, die selbstverständlich widerlegt wird:
"Das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz sei im Bundestag verabschiedet worden und ermögliche es Banken, jederzeit Sparguthaben auf Anordnung der Regierung einzuziehen beziehungsweise zu enteignen. Kein Bankkunde oder Aktionär könne seine Einlagen jetzt noch in Sicherheit wiegen."
Aufklärung der Deutschen Bundesbank zu dem SAG - Kernelemente des SAG
Das SAG kann entsprechend der europäischen Vorgaben in die folgenden drei Hauptelemente unterteilt werden:
-
Vorbereitung und Prävention
-
Frühzeitiges Eingreifen
-
Abwicklung
Zum Nachlesen: https://www.bundesbank.de/de/aufgaben/bankenaufsicht/einzelaspekte/sanierung-und-abwicklung/fruehzeitiges-eingreifen-598828
Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG)
Das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz ist ein deutsches Bundesgesetz. Es regelt die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten, die in Schieflage geraten sind mit dem Ziel der stärkeren Finanzstabilität und der Verhinderung von Finanzkrisen. Das Gesetz erlaubt den Aufsichtsbehörden beispielsweise bereits früher einzugreifen, wenn Banken sich einer Krise nähern. Auch die Pflicht zur Erstellung von Sanierungsplänen wurde auf sämtliche deutschen Banken erweitert, nachdem sie vormals nur für größere Banken nach dem Trennbankengesetz galt. Des Weiteren ergänzt das Gesetz das geltende Insolvenzrecht für Kreditinstitute.
Erlassen am: 10. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2091)
Inkrafttreten am: 1. Januar 2015
Letzte Änderung durch: Artikel 10 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 411)
Zum Gesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/sag/index.html
SAG: Die legale Enteignung per Gesetz
Eines der wichtigsten Gesetze der letzten Jahre zur Stabilisierung der Banken in ganz Europa nennt sich „Sanierungs- und Abwicklungsgesetz“ (SAG). Der Name ist Programm, denn das Gesetz regelt die Sanierung, ggf. auch Abwicklung und Auflösung von Banken mittels Einsatz von Kundengeldern. Das Gesetz ist das Spiegelbild zu den regelmäßigen Aussagen unserer Bundeskanzlerin, dass „nie mehr“ Steuergelder zur Rettung von Banken eingesetzt werden sollen. Dafür werden zur Kostendeckung zukünftig Kundengelder herangezogen.
Ganzen Artikel lesen: https://www.isf-institut.de/sag-die-legale-enteignung-per-gesetz/
Die CAC Klausel
In den meisten klassichen Lebens-und Rentenversicherungenstecken diese Papiere. Mit Hilfe der CAC-KLAUSEL können Staaten künftig die Rückzahlung von Schulden verweigern, selbst wenn der einzelne Sparer dem nicht zustimmt. Damit kann es praktisch jeden treffen und jeder Besitzer von Staatsanleihen kann somit gegen seinen Willen enteignet werden.
Mehr dazu lesen: https://locos.de/cac-klausel/
Wem das dann noch zu wenig ist, der möge noch nach dem " VAG Gesetz" suchen, dann klappt es sicher mit der Hitzewallung!
Noch ein paar Worte zu dem Paragraph 314 VAG (Versichungsaufsichtsgesetz):
Zur Erinnerung:
Leben- und Rentenversicherungen egal ob
- Riesterverträge
- Rürupverträge (Basisrente)
- betriebliche Altersvorsorge (Gehaltsumwandlung, etc.)
- private Lebensversicherungen
- private Rentenversicherungen
- etc. etc. …
sind davon betroffen. Denn dort sind hauptsächlich Staatanleihen drin!
Kennt Ihr das VAG Gesetz und den Paragraph 314 VAG? Man könnte meinen, mit unserem Geld retten sich Versicherungskonzerne vor einer eventuellen Pleite - aber jeder kann sich selbst ein Bild davon machen:
Paragraph 314 VAG: https://www.gesetze-im-internet.de/vag_2016/__314.html
Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/233148/umfrage/target2-salden-der-euro-laender/
Dazu kommen dann noch folgende Parameter:
- 750 Milliarden "EU Aufbau Fond" (wer haftet, zum Großteil? ... richtig, DU),
- 1.200 Milliarden TARGET 2 Salden (1.200.000.000.000 = 1.2 Billionen),
- 350 Milliarden Schaden, die das alles in 2 Jahren angerichtet hat.
Von den Schicksalen der Menschen völlig abgesehen, denn dieser Schaden ist nicht zu beziffern !
Und jetzt mal kurz zum nachdenken: "Warum hat die EU ein VERMÖGENSREGISTER eingeführt, in dem alles aufgelistet wird (Kunstgegenstände, Edelmetalle, Häuser, Boden usw.)". Dazu die Erweiterung der Zusammenlegung von Investment und staatlichen "Banken"! Usw. usw. ...