Länder auf der ganzen Welt beginnen, die WHO abzulehnen, während die Frist abläuft
Nach drei Jahren der Kampagne des Weltgesundheitsrates und unserer Partner in aller Welt haben mehrere Länder kürzlich Ablehnungsschreiben verschickt oder Vorbehalte gegen die im Mai letzten Jahres verabschiedeten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO angemeldet.
Die Frist für die Kündigung durch die WHO läuft am 30. November 2023 ab.
Zusammenfassung der Länderpositionen
- Elf Parlamentsabgeordnete in Estland lehnten in einem Schreiben (https://www.facebook.com/photo?fbid=1544005779709507&set=pcb.1544005856376166) die IHR-Änderungen und den vorgeschlagenen Pandemievertrag ab.
- Die neue Koalitionsregierung in Neuseeland wird sich gegen die vorgeschlagenen Änderungen der IHR aussprechen (https://twitter.com/LobbyForGoodNZ/status/1727847190444597486).
- Der slowakische Premierminister kündigte an, dass die Regierung die Stärkung der WHO nicht unterstützen wird.
- Auf den Philippinen gewinnt ein umfassender Gesetzentwurf (https://supersally.substack.com/p/with-the-deadline-for-rejection-of) eines Kongressabgeordneten an Zugkraft und öffentlicher Unterstützung.
- Zwei südafrikanische Parlamentarier setzen sich für das Gesetz über den Rückzug der WHO (https://assets.childrenshealthdefense.org/fpx75ohbqjq3/vpR5cbBXg1fZfgIcWdewt/f40d2f2e574da1df6a90b132ad7653b1/South_Africa_Bill_to_Withdraw_from_WHO_2023.pdf) ein und mobilisieren dafür.
- Ein Parlamentarier in den Niederlanden hat einen Brief eingereicht, in dem er einen Vorbehalt wegen eines fehlenden Verfahrens einlegt.
- Elf EU-Parlamentarier beanstanden formell Verfahrensfehler bei IHR-Änderungen.
- Der Gesetzentwurf HR 79 (https://www.congress.gov/118/bills/hr79/BILLS-118hr79ih.pdf) (zur Streichung der Mittel und zum Ausstieg aus der WHO) wurde vom US-Kongressabgeordneten Andy Biggs eingebracht.
- Die Parlamentarier setzen sich weiterhin dafür ein, die IHR-Änderungen abzulehnen und die WHO in Japan zu befragen.
- In einem Brief der australischen Bevölkerung (https://www.standupnowaustralia.com.au/the-peoples-letter) wird die Ablehnung der von der WHO vorgeschlagenen Änderungen an den IHR mitgeteilt.
Vollständige Erklärung: https://worldcouncilforhealth.org/news/statements/reject-the-who/