Neue Verordnung ermöglicht EU-Kommission Ausrufung einer Pandemie wegen “gesundheitlichem Notstand”

Während alle Aufmerksamkeit der kritischen Öffentlichkeit dem Pandemievertrag und der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften für die WHO gilt, hat die EU-Kommission im vergangenen Herbst bereits eine Verordnung erlassen, die ihr die gleichen Maßnahmen ermöglicht. Eine der WHO ähnliche Gesundheitsdiktatur kann durch die EU-Kommission aus sehr weit gespannten Gründen eingerichtet werden.

Die Verordnung umfasst eine Reihe von Möglichkeiten zur “Feststellung eines gesundheitlichen Notstandes” sowie von Maßnahmen in

Bereichen wie

• „Gesundheit in allen Politikbereichen“
• schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahr“ aufgrund biologischer, chemischer, umwelt- aber auch klimabedingter Faktoren
• Rettung des Klimas

mit Maßnahmen wie

• in Bezug auf Arzneimittel und Medizinprodukte
• verstärkte Überwachung durch integriertes Überwachungssystem mit künstlicher Intelligenz
• Bildung einer „Notfalleinsatzgruppe“
• Erleichterung klinischer Prüfung für Arzneimittel
• beschleunigte Zulassungsverfahren von Arzneimitteln und Medizinprodukten
• Verbindung zwischen öffentlicher und privater Partnerschaft durch die Einbeziehung sektorübergreifender Interessengruppen

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