Wichtige Abstimmungen im Bundestag zu Bargeld, digitalem Euro und quelloffener IT
Am Donnerstag, den 4. Juli, finden im Bundestag wichtige Abstimmungen und Beratungen statt, die wegen der EM-Viertelfinalspiele am Freitag gänzlich unbeachtet zu bleiben drohen. Beraten wird über Anträge von Union und AfD zum digitalen Euro und abgestimmt über den der AfD zur Förderung von quelloffener Software. Alle Anträge sind aus meiner Sicht richtig und wichtig, aber alle könnten nach derzeitigem Stand aus schlechten Gründen abgelehnt werden. Vielleicht helfen ja Wählerrückmeldungen, den um ihre Mandate zitternden Abgeordneten, sich auf ihre Aufgabe zu besinnen.
Damit die wichtigen Beratungen im Parlament nicht in der Fußballbegeisterung untergehen, will ich hier eine Zusammenfassung geben, was in den Anträgen steht und wie die Fraktionen und Gruppen im Bundestag sich in den Ausschüssen positioniert haben.
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